Stuttgart - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee will 22 Verkehrszeichen aus der Straßenverkehrsordnung streichen. Damit lichtet sich aber nicht automatisch der Schilderwald, wie seine Sprecherin Vera Mossmayer am Freitag in Berlin betonte. Denn auch künftig entscheiden die Bundesländer, ob und wie viele Schilder am Straßenrand aufgestellt werden.
Derzeit wertet das Ministerium die Reaktionen der Länder auf Tiefensees Streichkatalog aus. Die Neuregelung soll zum 1. Januar 2009 in Kraft treten.
Der Minister will vor allem Warnschilder aus der Straßenverkehrsordnung streichen - vor Schnee- und Eisglätte, Steinschlag, Split und Schotter, Ufern und Flugbetrieb. Wegfallen sollen auch die Hinweise auf die vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit oder die Richtgeschwindigkeit.
Dies geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion hervor. Darin weist das Verkehrsministerium darauf hin, dass viele Zeichen beispielsweise wegen technischer Sicherungen wie Leitplanken entbehrlich seien. Andere wie die Warnung vor Steinschlag seien missverständlich: "Das Zeichen vermittelt durch die Symbolik den falschen Eindruck, als ob mit Steinen 'von oben' zu rechnen sei." Oft liegen die Steine jedoch auf der Fahrbahn.
Auch neue Verkehrszeichen geplantDer Minister will aber auch einige Zeichen neu einführen oder ihren Geltungsbereich ausweiten. Dazu gehört angesichts von immer mehr Pferdedroschken als Touristenattraktion in Großstädten das Sinnbild Gespannfuhrwerke. Auch soll ein spezielles Gefahrzeichen auf Reiter hinweisen. Die von Autobahnen bekannten Ausfahrttafeln sollen auch an Kraftfahrstraßen oder autobahnähnlich ausgebauten Straßen aufgestellt werden können.
Der ADAC begrüßte Tiefensees Absicht, den Schilderwald zu durchforsten. Allerdings sei die Auswahl der abzuschaffenden Schilder zu willkürlich. Beispielsweise könne der Hinweis auf Split und Schotter für Motorradfahrer lebenswichtig sein. Entfallen könnten aus Tiefensees Katalog unter anderen die Zeichen Bewegliche Brücke, Wanderparkplatz und Hinweise auf Autobahngastronomie.
Für problematisch hält der ADAC die Anzahl der Verkehrsschilder. Nach Schätzungen stehen rund 20 Millionen Schilder an deutschen Straßen. Ein Drittel davon sei überflüssig.