Revanche

Erinnert sich noch jemand, wie alles anfing? Richtig: Ende Januar, nur wenige Tage vor der Hessen-Wahl, dachte Wolfgang Clement laut über das energiepolitische Konzept von SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti nach.


Der frühere Superminister für Wirtschaft und Arbeit, inzwischen ein gut bezahlter Energielobbyist, kam zu dem gar nicht freundlichen Schluss, dass die Parteifreundin unwählbar sei. Ypsilanti verfehlte das greifbar nah scheinende Ziel, Roland Koch als Regierungschef abzulösen. Clement hatte sein Ziel erreicht.Darf die SPD deshalb ein klein wenig verstimmt sein? Sie darf. Zu Recht hat die Parteigerichtsbarkeit Clements Blutgrätsche in erster Instanz gerügt. Wer - zur großen Freude des politischen Gegners - unmittelbar vor einem wichtigen Urnengang gegen einen Bewerber der eigenen Partei schießt, darf sich über eine entsprechende Reaktion nicht wundern. Clement, obwohl zu seiner Regierungszeit als Erzreformer regelmäßig und durchaus genussvoll von der Parteilinken Ypsilanti gepiesackt, hätte schweigen sollen. Einen Parteiausschluss jedoch, wie ihn nun die Zweitinstanz beschloss, hat der verdiente Genosse nie und nimmer verdient. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es im Fall Clement längst um ganz anderes geht.



Viel spricht dafür, dass zumindest Teile der SPD mit dem Rauswurf eine späte Revanche für die Agendareformen der Ära Schröder nehmen. Wie kein zweiter Sozialdemokrat stand und steht Clement für den mutigen Versuch, die Partei, aber auch den Sozialstandort Deutschland neu zu erfinden. Das Gemeinwesen hat davon profitiert, wie ein Blick auf die Arbeitslosenstatistik zeigt. Die SPD selbst indes sieht sich in eine tiefe Krise gestürzt. Enttäuschte Mitglieder und Wähler laufen in Scharen davon. Für all dies steht der Fall Clement. Selbst wenn die Bundesschiedskommission als letzte Instanz Gnade walten lassen sollte - der Grundsatzkonflikt zwischen Reformern und Reformgegnern in der SPD ist noch lange nicht aus der Welt.