Umstrittene Bilderserien

Stuttgart - Der Internetdienst Google macht sich ein Bild von Baden-Württemberg. Seit kurzem lässt er Häuser und Straßen in Städten fotografieren, um sie später unter dem Titel "Street View" (Straßenblick) im Internet zu präsentieren. Doch Verbraucherschutzminister Peter Hauk (CDU) hat rechtliche Bedenken.

Sie kommen nicht vom Mars und sehen doch so aus: unscheinbare Kleinwagen mit riesigen Kameras auf dem Dach. Es handelt sich um Fahrzeuge, die derzeit im Auftrag von Google durch verschiedene Städte Baden-Württembergs fahren und dort komplette Straßenzüge zu fotografieren. Das Ziel des Unternehmens: Neben Google Maps soll man sich bei Google Street View künftig auch einzelne Straßenzüge in Bildform ansehen können.

Bereits im vergangenen August fuhren erste Google-Kleinwagen durch die Landeshauptstadt Stuttgart, Und bereits damals äußerte der Datenschutzbeauftragte des Landes, Peter Zimmermann seine Bedenken. Zwar sollen Passanten und Autos auf Street View unkenntlich bleiben, verspricht das Unternehmen. Dennoch stelle sich die Frage, so Zimmermann, ob eine gesetzliche Erlaubnis oder eine Einwilligung der Porträtierten vorliegt.

Auch Verbraucherschutzminister Hauk hat nun auf Probleme beim Datenschutz hingewiesen. Bei der Umsetzung von Google Street View müssten die deutschen Datenschutzbestimmungen beachtet werden. "Die Privatsphäre der Verbraucher muss gewahrt bleiben." Verbraucher könnten durch einen Widerspruch erreichen, "dass Bilder von ihnen, ihren Kindern, Autos oder Häusern ganz aus dem Produkt entfernt werden". Der Minister rät betroffenen Bürgern, sich unter maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview/ zu informieren und sich direkt an das Unternehmen zu wenden, wenn sie ihr Recht beeinträchtigt sehen. Das Unternehmen werde voraussichtlich an diesem und am kommenden Montag Aufnahmen in verschiedenen Städten machen: in Freiburg, Heilbronn, Karlsruhe, Mannheim, Reutlingen und Stuttgart.

Auch der Landesvorsitzende der Grünen, Daniel Mouratidis, sieht den Datenschutz in Gefahr. "Personen, die fotografiert werden, müssen vorher darüber informiert werden", kritisierte er. Auch Mouratidis empfiehlt Betroffenen, sich rechtzeitig beim Unternehmen zu beschweren.

Die Stadt Kornwestheim hat Google bereits verboten, städtische Liegenschaften zu fotografieren und dann ins Internet zu stellen. Entspannter sieht man die Angelegenheit in Heilbronn. "Solange sich die Fahrzeuge an die Straßenverkehrsordnung hält, gibt es nichts zu beanstanden", sagte ein Sprecher der Stadt.