Wahlergebnis ist Ohrfeige für OB

Stuttgart - Die Grünen im Stuttgarter Rathaus wollen nach ihrem Wahlerfolg allen Fraktionen eine Zusammenarbeit anbieten. Ausgenommen, betonte Fraktionssprecher Werner Wölfle, sei der Einzelstadtrat der Republikaner.

Wölfle kritisierte am Dienstag OB Wolfgang Schuster, der versucht habe, "uns in eine radikale Ecke zu stellen". Das Wahlergebnis (25,3 Prozent für die Grünen) zeige, "dass Schuster die Stuttgarter nicht kennt". Die Grünen repräsentierten nicht erst seit dem Wahlsonntag die "bürgerliche Mitte".

Die von elf auf 16 Sitze gewachsene Fraktion will im Thema Städtebau schnelle Erfolge erzielen. Beschlüsse zur Bebauung von Frischluftschneisen würden zurückgeholt.

"Mit dieser Wahl hat sich ein politischer Paradigmenwechsel vollzogen. Die Bürger wollen auch in der Automobilstadt anders leben", analysierte Michael Kienzle das Ergebnis. Dazu setzen sie auf eine Partei, die "über 30 Jahre lang berechenbare Politik gemacht hat."

"Bisher haben Investoren bestimmt, wie diese Stadt aussieht. Jetzt werden Klimaschutz und Stadtgestaltung an erster Stelle stehen", kündigte Fraktionssprecherin Muhterem Aras einen neuen Kurs im Technischen Ausschuss und im Gemeinderat an. Dazu sind die Grünen allerdings auf die Stimmen von SPD, SÖS und Linke angewiesen. SÖS und Linke müssten, um in den Ausschüssen vertreten zu sein, eine Fraktionsgemeinschaft bilden.

"Die Sozialdemokraten spielen eine wichtige Rolle", kündigte Wölfle Gespräche an. Die SPD verlor vier Sitze und stellt im 60-köpfigen Rat noch zehn Vertreter. "Sollte Schuster versuchen, die SPD auf die Seite von CDU, FDP und Freien Wählern zu ziehen, würden dies die Genossen politisch nicht überleben", warnte Wölfle vor ungewohnten Farbenspielen. Das Wahlergebnis sei eine "Ohrfeige" für den Oberbürgermeister, der sich "um die Stadt kümmern und dies nicht dem CDU-Kreisvorsitzenden Michael Föll überlassen sollte", so Wölfle. Der neue Gemeinderat werde für das Stadtoberhaupt "eine Herausforderung" werden.

Bei Stuttgart 21, dem Neubau des Tiefbahnhofes, wolle man "die Hoheit der Stadt über das Thema zurückholen" sagt Wölfle. Das sei grundsätzlich möglich, weil es in den Verträgen eine Ausstiegsklausel gebe. "Wir glauben , dass es uns gelingen wird, bei Stuttgart 21 Mehrkosten nachzuweisen und damit den Ausstieg zu realisieren".

Neun der 16 Grünen-Räte ziehen erstmals in den Gemeinderat ein, darunter auch die Kreisgeschäftsführerin Anna Deparnay-Grunenberg. Die Neulinge brächten berufliche Erfahrung und teils Erfahrung aus den Bezirksbeiräten mit und würden sich schnell einarbeiten, sagt sie. Die Grünen drückten keine Personalsorgen. Im Gegenteil, der Wahlerfolg bringe neue Mitglieder.