Krise tritt Esslingen besonders hart

Esslingen - Die Finanzkrise bekommt Esslingen so stark zu spüren wie kaum eine andere Stadt in der Region: Sie nimmt in diesem Jahr etwa 50 Millionen Euro weniger ein als geplant. Die einseitige Industriestruktur ist die Ursache dafür, sitzen am Neckar doch beispielsweise viele Zulieferer für die Automobilindustrie.

"All die Branchen, die die Krise besonders trifft, sind stark in Esslingen vertreten", erklärt Finanzbürgermeister Bertram Schiebel. Dazu zählen exportabhängige Unternehmen, Maschinenbauer und Automobilhersteller samt Zulieferern. Nur ein Beispiel: Mercedes Benz ist mit fast 6000 Arbeitsplätzen in seinem Werk in Esslingen-Mettingen der größte Arbeitgeber in der Stadt. Machen die Industriebetriebe ordentlich Gewinn, geht es Esslingen gut. Sind ihre Auftragsbücher leer, muss die Stadt den Gürtel enger schnallen. So schlimm wie in diesem Jahr aber hat es sie noch nie getroffen: "Das ist der größte Einbruch, seit wir denken können", macht der Finanzbürgermeister deutlich.

Er wird in diesem Jahr etwa 50 Millionen Euro weniger einnehmen als angenommen. Im Vergleich dazu fehlen Filderstadt in den nächsten vier Jahren insgesamt 45 Millionen Euro. Besonders eingebrochen ist die Gewerbesteuer: Sie wird nicht 60 Millionen in die Esslinger Stadtkasse spülen, sondern nur etwa 17 Millionen Euro. Auch die zweite große Geldquelle, die Einkommenssteuer, sprudelt nicht mehr so stark. Von 43,1 Millionen Euro sinkt sie auf 39,5 Millionen. "So eine Lücke schließen sie nicht mal einfach so", betont Schiebel.

Die Verwaltung hatte gerade ihren Budgetentwurf für 2009 fertig, als die Finanzkrise das Zahlenwerk schon wieder zunichte machte. Das war vergangenen Herbst. Im Rathaus machte man sich an den ersten Nachtragshaushalt. Dafür wurden Ausgaben in Höhe von 7,7 Millionen Euro gesperrt. Die Personalkosten beispielsweise wurden um knapp eine halben Million Euro gedrückt, indem frei gewordene Stelle vorerst nicht wiederbesetzt wurden. Der weitere Ausbau der Krummenackerstraße etwa, die von der Innenstadt nach Sulzgries führt, wurde auf Eis gelegt. Mit solchen Maßnahmen verschaffte sich die Stadt Luft.

Wie sich nun herausstellte, ging ihr Sparwille aber noch nicht weit genug. Deshalb hat die Rathausspitze nun eine Liste von knapp 90 Maßnahmen erarbeitet, die den Etat weiter entlasten sollen. Sie schlägt dem Gemeinderat vor, zum Beispiel die Renovierung der WC-Anlage in der Burg und den Bau eines Aufzuges am Rathaus zu schieben. Die Stadträte werden in der nächsten Woche im Verwaltungsausschuss das erste Mal über die Sparvorschläge beraten.

Aber nur ein Teil von ihnen wirke sofort und hätte noch in diesem Jahr einen Einspareffekt von rund 3,3 Millionen Euro, rechnet Schiebel vor, der mit seinen Mitarbeitern die Sommerpause für die Arbeit am zweiten Nachtragshaushalt nutzt. Ihm bleibt nichts anderes übrig, als Kredite aufzunehmen. Ihre Höhe hängt von der Sparfreude des Gemeinderats ab. 27,5 bis zu 30,8 Millionen Euro wird sich Esslingen von den Banken leihen müssen.

In den vergangenen Jahren hatte die Stadt ihren Schuldenberg weitgehend abgetragen. Üppige Gewerbesteuern wie die rund 71 Millionen im Jahr 2007 etwa halfen dabei. Derzeit steht Esslingen mit rund zwei Millionen bei Banken in der Kreide. Dafür hat es 65 bis 70 Millionen Euro auf der hohen Kante. Der größte Batzen davon sei gebunden, erklärt der Finanzexperte: "Damit finanzier' ich das Defizit der Verkehrsbetriebe." Esslingen sei noch nicht so arm, dass es alles versilbern müsse, beruhigt Bertram Schiebel.

Die nächsten Monate jedenfalls werden nicht leicht für den Bürgermeister, dafür aber "spannend und interessant". Auch nächstes Jahr wird Esslingen nicht ohne Kredite auskommen: "Wenn die Arbeitslosenzahlen nach oben gehen, wird die Krise noch spürbarer werden." Wenn Schiebel den Volkswirten glauben darf, "sieht es für 2011 gar nicht so schlecht aus".