Ringen um die schwarze Null

Es ist vor allem guten Vorjahren zu verdanken, dass die Gemeinde Kernen unter diesen Vorzeichen dennoch investieren kann. Denn da gibt es ja noch die prall gefüllte Rücklage, die zum Jahresende allerdings je nach Verlauf der restlichen Wochen wegen der ungewissen Gewerbesteuereinnahmen unter die 20 Millionen Euro-Marke rutschen könnte. Denn im laufenden Haushalt ist eine Entnahme aus der Rücklage von nahezu 5,8 Millionen Euro vorgesehen, wenn alle Investitionsvorhaben wie geplant umgesetzt werden. Das restliche Geld, vermutlich irgendwo zwischen 18 und 20 Millionen Euro, sollte immer noch für ein vier bis fünf Millionen Euro teures Bürgerhaus und die Sanierung des Hallenbads für 2,8 Millionen Euro reichen.

Die angestrebte schwarze Null - ein Verwaltungshaushalt ohne ein die Rücklage schmälerndes Defizit - wäre für die Gemeinde Kernen schon ein großer Erfolg. Denn sie hat in diesem Jahr Einnahmeausfälle in Höhe von 1,2 Millionen Euro zu verkraften, wie Kämmerer Heberle in seinem Finanzzwischenbericht erläutert. "Die können wir momentan überwiegend gegenfinanzieren". Selbst die geplanten 100 000 Euro als Zuführung in den Vermögenshaushalt und damit etwas Geld für Investitionen sei möglicherweise noch zu erreichen. 829 000 Euro weniger als erwartet floss aus der Einkommensteuer, 295 000 Euro weniger als Schlüsselzuweisungen und 77 000 Euro weniger als Investitionspauschale nach Kernen. Dem stehen 566 000 Euro höhere Gewerbesteuereinnahmen als geplant gegenüber. Insgesamt überweisen die Firmen in Kernen allerdings erheblich weniger als im Vorjahr, und die Mehreinnahmen betreffen vor allem Nachzahlungen für die Vorjahre. "Der Rückgang liegt im Trend. Wir kommen von einem ganz hohen Niveau", sagt Kämmerer Heberle.

Die jüngste Steuerschätzung, die einen weiteren Einnahmen-Rückgang von bundesweit drei Milliarden Euro prognostiziert, betrifft den Haushalt 2009 allerdings nicht mehr, sondern signalisiert, dass die Steuereinnahmen und Zuweisungen im nächsten Jahr noch knapper als bisher angenommen verteilt werden. Das kommt für Kernen zu einem ungünstigen Zeitpunkt: Weil 2008 ein sehr gutes Jahr war mit der zweithöchsten Gewerbesteuereinnahme in Kernens Geschichte, wird der Remstalort 2010 mit einer hohen Steuerkraft bewertet. Aufgrund der Systematik des Finanzausgleichs muss Heberle entsprechend höhere Umlagen an den Landkreis und in den Finanzausgleich überweisen und erhält wiederum geringere Schlüsselzuweisungen.

Näheres wird der Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 zeigen, den Bürgermeister Stefan Altenberger am Donnerstag, den 10. Dezember, in den Gemeinderat einbringen will.