Krebs und Kühn neue Vorsitzende

Biberach - Schnell und fast geräuschlos haben die baden-württembergischen Grünen ihre Führung komplett erneuert, verjüngt und die bisherigen Landeschefs in die Wüste geschickt. Die Landtagswahl 2011 vor Augen, entschied sich der Landesparteitag in Biberach am Wochenende damit auch für einen organisatorischen Neuanfang. Denn das interne Grummeln über den Mangel an Effizienz, Initiative und politischen Esprit des seitherigen Führungsduos Petra Selg und Daniel Mouratidis war zu stark geworden, als dass die gut 200 Delegierten sich die Chance auf ein frisches Team an der Spitze entgehen lassen wollten. Und die Fraktionsmitarbeiterin Silke Krebs und der Soziologe Chris Kühn taten alles, um sich als ein solches zu präsentieren.

Da halfen auch die vielen beschwörenden Hinweise von Selg und Mouratidis auf die glänzenden Erfolge bei den Wahlen zu Kreis- und Gemeinderäten, zum Europaparlament und zu Bundestag nicht. Immerhin hatten die Grünen in ihrem Stammland noch einmal kräftig zugelegt. Bei der Europawahl holten sie 15,0 (2005: 14,4) Prozent und bei der Bundestagswahl 13,9 (10,7) Prozent der Zweitstimmen. Aber die Sorge ist zu groß, dass der Aufwärtstrend bei der Landtagswahl im Frühjahr 2011 abreißen könnte, wenn die Partei den Wahlkampf nicht auch von der zentralen Landesebene aus professionell und effektiv organisiert.

"Einen Bundestagswahlkampf können Sie notfalls auch von Berlin aus führen, bei einer Landtagswahl geht das nicht", erläuterte ein Abgeordneter die Gründe für den Wunsch nach einem Wechsel auf der Kommandobrücke der Südwest-Grünen. Denn die Bäume wachsen auch für die Grünen nicht in den Himmel, seit sie mit der Linken Konkurrenz im Protestlager bekommen haben. Aber die von Wahlniederlage zu Wahlniederlage taumelnde SPD weckt bei vielen Grünen auch die Erwartung, selbst stärker zu werden.

Dennoch wird von vielen mit Erstaunen registriert, wie wenig aufgeregt der abrupte Personalaustausch in der Landesspitze bewerkstelligt wurde. Hatten sich die Grünen doch noch vor einigen Jahren über weit weniger wichtige Punkte auf Parteitagen oft stundenlang die Köpfe heißgeredet.

So erinnerte sich Winfried Kretschmann am Samstagabend in einer launigen Rede auf das 30-jährige Bestehen der Südwest-Grünen: "Wir haben oft gestritten wie die Kesselflicker." Als die Partei 1980 in den Stuttgarter Landtag und damit erstmals in das Parlament eines Flächenlandes einzog, zählte die kleine Abgeordnetenschar sechs Köpfe. "Bei der Wahl von Lothar Späth (CDU) zum Ministerpräsidenten waren nur drei anwesend. Die anderen drei demonstrierten in Gorleben gegen das Atomendlager und blickten in die schwarz bemalten Gesichter der Polizeibeamten."

"Damals waren wir Gegenstrom, heute sind wir zum Hauptstrom geworden", resümierte Kretschmann. Einige Stunden zuvor ging der 61-jährige Fraktionschef in einem leidenschaftlichen Debattenbeitrag mit der Verkehrs-, Bildungs- und Finanzpolitik der CDU/FDP-Koalition in Stuttgart ins Gericht. Von den meisten Delegierten wurde die Rede als Bewerbung um eine neuerliche Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl 2011 verstanden, endet Kretschmann doch mit den Worten: "Ich will es gerne weiter mit Euch machen. Die Flamme der Politik brennt noch in mir."