Bahnprojekte im Hintertreffen

Stuttgart - Für den Verkehrsclub Deutschland (VCD) ist der heutige Baubeginn von Stuttgart21 "reine Politshow". Der VCD hat deshalb dargelegt, wie aus seiner Sicht andere Vorhaben im Land hinter dem Großprojekt zurückbleiben.

Wenn heute die Vertreter von Bund, Land, Stadt und Bahn symbolisch den Prellbock an Gleis 49 des Stuttgarter Hauptbahnhofs beiseiteschieben und damit den Startschuss für den Rückbau des Gleisfeldes geben, wird Matthias Lieb nicht dabei sein. "Ich bin nicht eingeladen", sagte er am Tag vor dem Festakt. Aus Sicht der Gastgeber aus gutem Grund: Der Landesvorsitzende des ökologisch-angehauchten Verbands zählt zu den konsequenten Stuttgart-21-Gegnern und würde die Liste mit den ungebetenen Gästen sicher mit anführen.

Wenn er den Start des über sechs Milliarden Euro teuren Gesamtvorhabens schon nicht aufhalten kann, legte er den Finger wenigstens noch mal in die Wunde. Am Montag rechnete er vor, wie andere, aus seiner Sicht wichtigere Bahnprojekte, in Baden-Württemberg vernachlässigt würden. Allen voran die 5,7 Milliarden Euro teure Rheintalbahn: Mit deren viergleisigem Ausbau zwischen Karlsruhe und Basel wurde bereits 1987 begonnen. Spätestens 2019 sollte das Vorhaben beendet sein, um den Anschluss an die neue Gotthard-Trasse in der Schweiz herzustellen. Nach Berechnungen des VCD ist die Rheintalbahn jedoch erst im Jahr 2038 fertig - frühestens.

Grundlage dieser Modellrechnung sind die Beträge, die der Bund der Bahn in den vergangenen Jahren für Aus- und Neubauvorhaben durchschnittlich bereitgestellt hat: 1,1 Milliarden Euro (für ganz Deutschland). Allein in Baden-Württemberg stehen jedoch Kosten für bereits geplante Projekte von über sieben Milliarden aus. Die Mehrkosten für die Rheintalbahn in Höhe von 1,4 Milliarden, die das Bundesverkehrsministerium am Montag bestätigte, noch nicht eingerechnet. Lieb: "Damit ist absehbar, dass nur wenige Projekte fertiggestellt werden können."

Betroffen könnten neben der Rheintalbahn vor allem der viergleisige Ausbau zwischen Mannheim und Frankfurt sowie die durchgängige zweigleisige Befahrung der Gäubahn von Stuttgart nach Singen sein. Auch die Elektrifizierung der Südbahn zwischen Ulm und Lindau findet sich in der Liste der priorisierten Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans relativ weit oben. Was nicht viel heißen muss. Für den VCD-Vorsitzenden ist der Plan jedenfalls nicht mehr als ein Wunschzettel: "Darin geht es leider nicht immer um volkswirtschaftliche Notwendigkeiten."

Seine These (die auch von anderen Bahnkritikern immer wieder vorgebracht wird): Die DB investiert ihr Geld lieber in prestigeträchtige Hochgeschwindigkeitstrassen als in den güterverkehrstauglichen Ausbau, was umwelt- und verkehrspolitisch aber viel sinnvoller wäre. Lieb verweist in dem Zusammenhang auf den Rückgang der Fahrgastzahlen im Fernverkehr zwischen 1998 und 2008 um 17 Prozent, und das trotz milliardenschwerer Investitionen. Zwar seien weniger Fahrgäste mehr Kilometer gefahren. "Aber das war nicht das Ziel der Bahn", so Lieb. "Sie wollte mehr Fahrgäste anlocken." Dem Konzern wirft er vor, seine gescheiterte Fernverkehrsstrategie bis heute nicht aufgearbeitet zu haben.

Da im gleichen Zeitraum die Zahlen im baden-württembergischen Nahverkehr um 40 Prozent nach oben geschnellt sind, ist für den VCD klar, wohin in Zukunft mehr Geld fließen sollte. Gleiche Zuwächse verzeichnete auch der Güterverkehr, dem, anders als dem Personenverkehr, auch noch ähnlich positive Zukunftsprognosen nacheilen. Mehr jedoch auf Strecken wie der Rheintalbahn, der sämtliche Studien von IHK bis Bahn größere Zuwachsraten als der Ost-West-Verbindung Stuttgart-Ulm vorhersagen. Hintergrund ist der stärker wachsende Seehafenhinterlandverkehr in Nord-Süd-Richtung. Doch vorher fließen 2,1 Milliarden Euro in die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm, was den Wirtschaftsmathematiker Lieb zu folgendem Fazit veranlasst: "Wer behauptet, es gebe keine Streichliste für andere Projekte, der kann nicht rechnen."

Dem widersprachen am Montag Vertreter von Bahn und Land vehement. "Die Aussagen des VCD gehen an der Realität vorbei", sagte der Stuttgart-21-Sprecher Wolfgang Drexler. Er nannte die 500 Millionen Euro des Bundes für den neuen Bahnhof angesichts von zehn Milliarden Euro, die in dem Zeitraum des Umbaus in andere Neu- und Ausbauvorhaben der Bahn fließen, "keinen unangemessenen Betrag".

Den Vorwurf entkräften, dass sich durch Stuttgart 21 andere Bahnprojekte im Land verzögern werden, konnte er aber genauso wenig wie Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle (CDU). Dieser forderte den VCD lediglich auf, "endlich zur Kenntnis zu nehmen, dass Stuttgart-Ulm keinesfalls andere Bahnprojekte im Land blockiert". Für die Vorwürfe sei das Land der falsche Adressat - vielmehr müsse der Bund schauen, dass es mehr Geld für die Vorhaben auftreibe, so Köberle.