Abbau ungültiger Verkehrszeichen dauert Jahre

Stuttgart - Die Bundesregierung will den Schilderwald lichten: Am 1.Januar 2009 sollen 22 Zeichen aus dem Verkehr gezogen werden. Allein in Stuttgart stehen bis zu 200.000 Verkehrsschilder. Weil es keine elektronische Datenbank gibt, droht bei der Umstellung eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen.

Nein, genau kann er das nicht sagen. "Wir gehen von 50.000 Standorten aus, das wären 100.000 bis 200.000 Verkehrsschilder und Wegweiser im Stadtgebiet Stuttgart", sagt Jürgen Mutz. Das sei aber allenfalls "grob geschätzt", schränkt der Leiter der Dienststelle Straßen und Verkehrsplanung beim Tiefbauamt umgehend ein.

285 Verkehrzeichen kennt die Straßenverkehrsordnung (StVO). Ihre Bedeutung ist eindeutig festgelegt. Wie viele Schilder allerdings von Flensburg bis Garmisch-Partenkirchen am Straßenrand stehen oder hängen, weiß niemand. Selbst die Bundesregierung spricht von einer "nicht quantifizierbaren Zahl". Sie geht von bundesweit mehr als 20 Millionen Verkehrsschildern aus.

Auf Vorstoß des Bundesverkehrsministers soll am 1.Januar 2009 ein Gesetz in Kraft treten, das den Schilderwald "erheblich strafft und vereinfacht". 22 Schilder hält Minister Wolfgang Tiefensee (SPD) für überflüssig, zwölf neue Schilder sollen hinzukommen. Über die Details des Gesetzesentwurfs wird die Politik auf Bundes- und Landesebene noch ausgiebig diskutieren. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens sorgen die Pläne bei den verantwortlichen Behörden aber schon jetzt für leicht erhöhten Blutdruck.

"Egal, wie die Streichliste ausfällt - wir können sie nicht direkt auf das Stadtgebiet anlegen", erklärt Mutz. Daher könne er auch nicht sagen, wie viele Schilder in Stuttgart abgebaut werden müssen. Wo ein Verkehrsschild oder ein Wegweiser steht, ist zwar auf Karten im Maßstab 1:500 penibel erfasst. Doch ein elektronisches Kataster, das auf Knopfdruck zum Beispiel alle Verkehrsschilder anzeigt, die auf den nicht befahrbaren Randstreifen hinweisen, gibt es nicht.

"Wir könnten die Bezirksbeiräte auffordern, uns die Schilder auf der Streichliste in ihrem Stadtteil zu melden", überlegt Bernd Eichenauer vom Ordnungsamt. Vielleicht könne man die Schilder auch bei der turnusmäßigen Straßeninspektion erfassen, meint Mutz. Auch die Polizei könnte der Stadt Hinweise geben. "Ein Sofortprogramm kann ich mir allerdings kaum vorstellen", sagt Mutz. "Alles in allem wird es ein oder zwei Jahre dauern, bis das letzte ungültige Schild in Stuttgart verschwunden ist."

"Mehr Sorge macht mir der Hinweis des Bundesverkehrsministers, dass weiterhin vor bestehenden Gefahren gewarnt werden soll, auch wenn ein Schild an dieser Stelle ungültig wird", sagt Eichenauer. Im Klartext bedeute das eine zeitraubende Einzelfallprüfung der jeweiligen Situation. Dieser Ermessensspielraum, den jede Kommune beim Aufstellen von Verkehrsschildern besitzt, hat seine Untiefen: Kommt es zu einem Unfall, stellen Polizei, Justiz und Versicherungen häufig die Frage, ob die Stadt auf eine Gefahr oder ein Verbot auch korrekt hingewiesen hat. "Das führt zu einer Art der präventiven Beschilderung, vor allem in Wohngebieten", vermuten Experten. "Mehr Schilder bedeuten aber nicht mehr Sicherheit", betont Eichenauer.

Zuständig für Auf- und Abbau der Verkehrsschilder sind John Rosental und seine 14 Mitarbeiter von der Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS). "Die meisten Schilder werden getauscht, weil sie durch Graffiti, Vandalismus oder Unfälle beschädigt wurden", erzählt Rosental. Ein einfaches Schild koste mit Mast und Aufbau rund 120 Euro, große Schilderbrücken könnten mit einigen Zehntausend Euro zu Buche schlagen. Die Schilder, die nach Tiefensees Plänen ausgemustert werden, könnten ein wenig Geld in die Stadtkasse zurückbringen: Die drei Millimeter starken Aluplatten sind im Schrotthandel als hochwertiges Recyclingmaterial zum Einschmelzen begehrt.