Baden-Württemberg kündigt strenge Kontrollen an

Berlin/Stuttgart – Baden-Württemberg will das Verbot der Modedroge Spice, das an diesem Donnerstag bundesweit in Kraft tritt, konsequent umsetzen. "Die Polizei wird vor Ort Head- oder Smartshops kontrollieren, und Spezialisten des Landeskriminalamts werden das Internet überwachen", sagte Landesinnenminister Heribert Rech (CDU) unserer Zeitung. So wolle man den Handel mit der Droge unterbinden. Rech kündigte zudem strenge Kontrollen bei Autofahrern an. "Zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit werden zielgerichtete Kontrollen durchgeführt, bei denen verstärkt auf Spice geachtet wird", sagte der Minister dem Blatt. Zwar gebe es derzeit noch keinen Drogen-Schnelltest, mit dem Spice nachgewiesen werden könne. "Spätestens aber die Auswertung der Blutprobe überführt die Konsumenten", so Rech. Er begründete die Maßnahmen damit, dass die synthetischen Cannabinoide, die in Spice nachgewiesen wurden, "beim Führen von Kraftfahrzeugen riskant und wesentlich gefährlicher als Cannabis" seien.

Wissenschaftler hatten in der bislang legalen Kräutermischung, die offiziell als natürlicher Räucherduft verkauft wurde, künstliche Drogensubstanzen nachgewiesen, die bis zu viermal stärker wirken können als Cannabis. Das Bundesgesundheitsministerium hat daher mit einer Eilverordnung fünf dieser Wirkstoffe ab sofort verboten.

Laut Betäubungsmittelgesetz drohen bei einem Verstoß gegen das Verbot bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe. Wer die Droge nur zum Eigenbedarf in geringer Menge besitzt, kann auch straffrei bleiben, wobei Rech darauf hinweist, dass sich Konsumenten auf ein solches Entgegenkommen der Strafverfolgungsbehörden nicht verlassen sollten. "Die Eigengebrauchsregelung bezieht sich bislang nur auf Cannabis", sagte er dem Blatt. "Ob es auch bei Spice zu einer solchen Regelung kommen wird, obliegt der kommenden Rechtsprechung".

Zur Vorbeugung soll über die Gefahren der Modedroge, die besonders bei Jugendlichen beliebt ist, auch im Unterricht aufgeklärt werden. "Wir haben die Thematik bereits in die Drogenprävention bei allen Schulen für die Klassenstufe sieben landesweit eingearbeitet", sagte Rech. "Jeder potentielle Konsument muss über Risiken und Gefahren von Spice informiert sein."

Auch Baden-Württembergs Sozialministerin Monika Stolz (CDU) begrüßte das Verbot. "Spice gefährdet die Gesundheit", sagte sie unserer Zeitung. "Es ist nicht so harmlos, wie es bisher von den Anbietern dargestellt wurde."