Fragt doch mal das Volk

Stuttgart - Nach den ungewöhnlich hohen Stimmenverlusten bei der Bundestagswahl wird in der baden-württembergischen SPD der Ruf nach ungewöhnlichen Maßnahmen laut. SPD-Fraktionsvize Nils Schmid forderte in einem Gespräch mit unserer Zeitung, den SPD-Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl im Jahr 2011 in offenen Vorwahlen nach amerikanischem Vorbild zu bestimmen. Das Motto: Fragt doch mal das Volk.

Stimmberechtigt wären dann nicht nur SPD-Mitglieder, sondern alle Wahlberechtigten ab 18 Jahren. Sie könnten sich in Wählerlisten eintragen lassen und dann ihren Kandidaten wählen.

"Dies würde unsere Verankerung in der Bevölkerung verbessern und unseren Anspruch unterstreichen, in Baden-Württemberg den Regierungschef stellen zu wollen", sagte Schmid. "Wir müssen Konsequenzen aus dem Rückgang an Wählerstimmen und Mitgliedern ziehen und wieder eine Partei des Aufbruchs werden", sagte der Finanzexperte der Fraktion weiter. Schmid räumte ein, dass solche Vorwahlen ein "Wagnis" wären, für das vermutlich auch die Parteisatzung geändert werden müsste.

Vielleicht wäre sogar eine Änderung der Satzung der Bundespartei erforderlich. Bislang jedenfalls hat noch kein SPD-Landesverband solche Vorwahlen ausprobiert. "Aber wenn wir es jetzt nicht wagen, wann dann?", so der Fraktionsvize. Es dürfe sich auch nicht nur um ein einmaliges Ereignis handeln, sondern solche Vorwahlen müssten dann "konsequenterweise" vor jeder Landtagswahl durchgeführt werden.

Schmid geht davon aus, dass die 42 Kreisverbände der SPD ein derart anspruchvolles Großprojekt durchaus organisieren könnten. Zudem wies er darauf hin, dass es zumindest in anderen europäischen Ländern ähnliche Überlegungen gäbe, zum Beispiel bei den französischen Sozialisten, die ähnlich am Boden liegen wie die deutschen Genossen.

Die SPD war bei der Bundestagswahl am Sonntag in Baden-Württemberg um fast elf Prozentpunkte auf 19,3 Prozent abgestürzt und lag nur noch hauchdünn vor der FDP. Ein Grund dafür ist laut Schmid, dass die SPD im Südwesten nicht so stark in der Gesellschaft verankert sei wie die CDU. "Wir müssen aus dieser Schwäche lernen", sagte Schmid. Im Übrigen stehe es einer Partei, die sich für mehr direkte Demokratie einsetze, gut zu Gesicht, dies auch selber zu praktizieren. "Die Partei kann davon nur profitieren", so Schmid. Die SPD könne sich durch solche Vorwahlen als moderne politische Kraft präsentieren, "und die Bewerber können durch diesen Wettbewerb auch wachsen".

Was die möglicherweise notwendige Wahl eines neuen Parteivorsitzenden für die Südwest-SPD angeht, plädierte Schmid für eine Mitgliederbefragung. Die bisherige Parteivorsitzende Ute Vogt hatte nach der verloren gegangenen Bundestagswahl und ihrem schlechten Abschneiden im Wahlkreis Stuttgart signalisiert, ihr Amt auf dem nächsten Parteitag, der Ende November stattfinden wird, zur Verfügung stellen zu wollen.

An diesem Mittwoch berät am Abend der Landesvorstand der baden-württembergischen SPD über denkbare Konsequenzen aus dem Ausgang der Bundestagswahl. Die SPD hat in Baden-Württemberg inzwischen nur noch rund 39.000 Mitglieder, die CDU dagegen etwa 74.400.